106 Works

Abkehr von der Depressionspraxis

Sabine Steiger-Sackmann
Mit seinem Urteil vom 30. November 2017 kehrt das Bundesgericht von seiner Praxis ab, bei Versicherten mit leicht- bis mittelgradigen Depressionen zusätzlich zu den Leistungsvoraussetzungen für eine IV-Rente zu verlangen, dass eine Therapieresistenz vorliegt. Diese Änderung der Rechtsprechung ist zu begrüssen, wenn auch einzelne Ausführungen der Urteilsbegründung Anlass zu kritischen Einwänden geben.

Revision des Datenschutzgesetzes: kollektive Rechtsdurchsetzung im Datenschutzrecht?

Regina Meier
In seiner Botschaft zur Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) steht der Bundesrat der Aufnahme von kollektiven Rechtsdurchsetzungsmechanismen wie dem ideellen Verbandsbeschwerderecht in den Erlasstext kritisch gegenüber. Das DSG wäre hierfür jedoch an sich ein geeigneter Rechtsbereich; im Recht der Europäischen Union ist denn auch eine Öffnungsklausel für ein Verbandsklagerecht enthalten. Für Einzelpersonen haben sich die Möglichkeiten, Verletzungen ihrer Datenschutzinteressen selbst geltend zu machen, in den letzten Jahren infolge der zunehmenden Technologisierung tendenziell verschlechtert. Ein ideelles Verbandsbeschwerderecht...

Rezension: Beda Stähelin, Rechtsverfolgungskosten und unentgeltliche Rechtspflege im Lichte der Rechtsgleichheit

Matthias Schwaibold
Der Autor untersucht die geltende Regelung über die unentgeltliche Rechtspflege unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit. Seine Hauptthese, wonach die lex lata zu einer (neuen) Ungleichheit führe, weil sie den Mittelstand benachteilige, bleibt ohne empirische Belege. Die Vorschläge zur Behebung des unterstellten, nur theoretisch begründeten Mangels bleiben zaghaft, weshalb die Arbeit insgesamt nur einen geringen Beitrag zur aktuellen Diskussion über die prozessverhindernde Wirkung der Kostentragungsbestimmungen der ZPO leistet.

If it ain’t broke, don‘t fix it – Kritische Gedanken zur «Lex Fifa»

Steven Winter
Korruptionsvorwürfe an die FIFA im Rahmen der Vergabe von Fussballweltmeisterschaften lösten eine Debatte über die Zweckmässigkeit des Korruptionsstrafrechts aus. Die bisherige Regelung schien für die Erfassung der Privatbestechung ungenügend zu sein. Mit der Verschärfung des Korruptionsstrafrechts will man künftig die Bestechung im privaten Sektor, gerade im sportlichen Umfeld, besser erfassen können. Der Autor zeigt die Gründe für die Revision auf und analysiert kritisch, was sich unter neuem Recht ändern wird. Dabei verortet er Mängel in...

Protection des données et droit de la concurrence: la non-conformité en tant qu'abus de position dominante

Pranvera Këllezi
L'Office fédéral des ententes en Allemagne a interdit le croisement des données en provenance des services internes et externes de Facebook avec le compte de chaque utilisateur, au motif qu'un tel traitement était contraire au RGPD et que, de ce fait, le réseau social abusait de sa position dominante. En matière de protection des données, la position dominante du responsable du traitement a pour fonction d'écarter tout fondement juridique justifiant un type particulier de traitement,...

Das Ende der bilateralen Handelsabkommen?

Charlotte Sieber-Gasser
Zwei Jahrzehnte lang hat sich im internationalen Handelsrecht wenig bewegt. Durch die Paralyse der WTO genossen bilaterale Handelsabkommen viel Aufmerksamkeit und waren während 20 Jahren das primäre Instrument für die Weiterentwicklung und Vertiefung der Handelsbeziehungen. Vor gut einem Jahr hat sich die Dynamik geändert: Mit mehreren sogenannten Mega-Abkommen, plurilateralen Initiativen und dem ersten neuen Entscheid der WTO seit vielen Jahren, verlieren bilaterale Handelsabkommen an Attraktivität und Nutzen. Diese neue Dynamik bringt deutlich zum Vorschein, dass...

Déterminisme et Responsabilité Pénale : Inconciliables ?

Joanna Didisheim
Qu’adviendrait-il de notre système pénal si l’on devait réaliser que l’humain n’est pas libre dans ses choix, mais que ceux-ci sont le résultat de mécanismes cérébraux inconscients ? Une responsabilité pénale est-elle possible sans réel contrôle de l’auteur sur son acte criminel ? Cet article soutient que l’éventualité du déterminisme, ou absence de libre-arbitre, doit, au vu des récentes découvertes en neurosciences, être considérée. Envisager cette hypothèse n’est pas renoncer au système actuel de responsabilité...

Zuständigkeiten für Klagen aus Crowdwork – Gerichtsstandsvereinbarungen bei der Plattformarbeit nach dem Lugano-Übereinkommen

Eylem Demir
Die Digitalisierung der Arbeit geht mit einer Zunahme von grenzüberschreitenden Vertragsverhältnissen im Bereich der Plattformarbeit (Crowdwork) einher. In ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sehen die Plattformen oft Gerichtsstandsklauseln vor, welche einen von der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung abweichenden Gerichtsstand festlegen. Aufgrund der räumlichen Distanz zwischen dem Ort der Arbeitsverrichtung und des Gerichtsstandes wirken sich diese Vereinbarungen im Ergebnis zuungunsten der Crowdworker (Plattformbeschäftigte) aus. Der vorliegende Beitrag untersucht die Zulässigkeitsvoraussetzungen von Gerichtsstandsvereinbarungen bei ortsungebundener Plattformarbeit aus der Perspektive des Lugano-Übereinkommens.

Die staatliche Finanzierung von Religionsgemeinschaften

Lorenz Engi
In vielen Kantonen erhalten öffentlich-rechtlich anerkannte Religionsgemeinschaften staatliche Beiträge. Diese Unterstützung wird heute überwiegend mit Leistungen dieser Gemeinschaften begründet, die im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegen. Auch nicht-anerkannte Gemeinschaften erbringen möglicherweise solche Leistungen. Daher werden in der Literatur und in der Praxis Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Finanzierungssystems diskutiert.

Mittäterschaft beim Fahrlässigkeitsdelikt im Strafrecht

Daniel Häring
Die fahrlässige Mittäterschaft ist im Strafrecht spätestens seit dem Rolling-Stones-Fall fester Bestandteil der Diskussionen rund um das Fahrlässigkeitsdelikt. Während die traditionelle Lehre sich dieser Rechtsfigur eher skeptisch gegenüberstellt, lässt sich in jüngerer Zeit ein Trend in Richtung Anerkennung einer Mittäterschaft beim Fahrlässigkeitsdelikt ausmachen. Der durch das Bundesgericht gefällte Raketenfall ist Anlass der vorliegenden Untersuchung, welche die Diskussion aufnimmt, die Argumente gegen die Rechtsfigur kritisch beleuchtet und ein Konzept für eine Mittäterschaft beim Fahrlässigkeitsdelikt vorstellt.

Verfassungslos: Verfassungs- und staatsrechtliche Bedenken anlässlich des Bundesgerichtsentscheides zur Bündner Spracheninitiative

Thomas Burri
Der jüngste Bundesgerichtsentscheid zur Bündner Spracheninitiative hat Schwächen. Doch diese liegen nicht etwa in der bundesgerichtlichen Argumentation. Sie finden ihre Ursache vielmehr in der Verfassung selbst. Der Entscheid und die gesamte Sachlage offenbaren, dass der dem schweizerischen Bundesstaat angeblich immanente Schutz sprachlicher Minderheiten sowie die Toleranz und die Rücksicht, auf welche die Verfassung baut, nicht ausreichen, um Selbstbestimmung, Freiraum und Schutz der sprachlichen Minderheiten vor Unterdrückung zu gewährleisten.

«Rote Plakette» für Deutschlands Luftreinhaltung

Lena Hehemann & Britta Uhlmann
In mehreren europäischen Mitgliedstaaten werden die Sickstoffdioxid-Grenzwerte der Luftreinhalterichtlinie seit Jahren überschritten und somit Unionsrecht verletzt. Die EU-Kommission hat im Mai 2018 den letzten Schritt des Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet und Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland erhoben. Der EuGH wird nun die deutschen Luftreinhaltmassnahmen auf den Prüfstand stellen – es bleibt abzuwarten, ob der EuGH Deutschland für seine Versäumnisse die «rote Karte» zeigen wird. In der Zwischenzeit widmet sich der vorliegende Beitrag der Frage, wie sich das...

Recension: New Suits – Appetite for Disruption in the Legal World

Daniel Kraus
New Suits – Appetite for Disruption in the Legal World, édité par Michele DeStefa-no et Guenther Dobrauz est un ouvrage collectif sur l’avenir des professions du droit dans un monde digital. Les quelques 47 auteurs proviennent toutes et tous d’horizons juridiques spécifiques et nous démontrent que, dans chacun de leurs do-maines, les mutations à venir sont à nos portes et requièrent un véritable change-ment d’attitude de la profession.

Sind Kryptowährungen wie Bitcoin (BTC), Ethereum (ETH) und Ripple (XRP) als Sachen im Sinne des ZGB zu behandeln?

Benedikt Seiler & Daniel Seiler
Die Autoren gehen der Frage nach, ob Kryptowährungen als Sachen im Sinne des ZGB aufgefasst und daran namentlich Eigentumsrechte begründet werden können. Dabei werden zunächst technische Grundlagen der sog. Blockchain-Technologie und der drei nach Markkapitalisierung grössten Kryptowährungen Bitcoin (BTC), Ethereum (Ether, ETH) und Ripple (XRP) dargestellt. Sodann wird untersucht, ob diese Kryptowährungen die Eigenschaften erfüllen, welche für die Qualifikation eines Objektes als Sache im Sinne des ZGB vorliegen müssen, und welches die Folgen einer solchen...

Rezension: Eliane Welte, Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Strafjustiz

Dominique Strebel
Die Strafjustiz muss sich erklären. Zum einen verlangen dies Bundesverfassung (Art. 30 Abs. 3 BV) und Strafprozessordnung (Art. 69 StPO), zum andern ist es ein Gebot der Zeit: Die Gerichtsberichterstattung wird in den Medienhäusern abgebaut, und in Social Media dominieren weder journalistisch noch juristisch ausgebildete Personen die Diskussion. Die Dissertation von Eliane Welte zieht daraus wichtige Schlüsse: Erstens muss die Strafjustiz ihr originäres Produkt – das Urteil, den Strafbefehl oder die Einstellungsverfügung – niederschwellig und...

Prozesskostenrisiko vs. Anspruch auf Zugang zum Recht

Beda Stähelin
Die Ungewissheit über den Verfahrensausgang gehört zur Natur des Zivilprozesses. Die Beschreitung des Rechtswegs bedeutet somit unweigerlich auch die Inkaufnahme des Risikos, im Prozess zu unterliegen. Mit der Verwirklichung dieses Risikos einher geht in aller Regel die Aufbürdung der Prozesskosten. Die drohende finanzielle Last des Prozessverlusts bzw. – vereinfacht ausgedrückt – das Prozesskostenrisiko hält viele Rechtsuchende von der Anrufung des Richters ab. Es zeitigt mithin eine abschreckende Wirkung, welche die Inanspruchnahme der staatlichen Rechtspflege erschwert....

Anspruch auf Änderung des Arbeitspensums

Sabine Steiger-Sackmann
Arbeitnehmende in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen riskieren in der Schweiz den Verlust ihrer Stelle, wenn sie ihr Arbeitspensum reduzieren wollen. Für Arbeitskräfte in Deutschland und den Niederlanden besteht hingegen ein gesetzlicher Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit, und in einigen Ländern müssen Mitarbeitende bei Stellenbesetzungen bevorzugt werden, wenn sie von einem Teilzeit- in ein Vollzeitpensum wechseln wollen. Einige Ansätze für eine stärkere Berücksichtigung der Arbeitszeitwünsche von Arbeitnehmenden sind auch in der Schweiz zu verzeichnen; es gibt neben sozialpolitischen...

Die Vorratsdatenspeicherung auf dem Prüfstand

Livia Matter
Die seit dem 1. Januar 2002 gesetzlich vorgesehene Vorratsdatenspeicherung von Randdaten im Bereich des Fernmeldeverkehrs wurde vom Bundesgericht am 2. März 2018 bestätigt. Nun soll der EGMR darüber befinden. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung desselben sowie des EuGH darf ein spannendes Urteil erwartet werden. Zu beobachten ist nämlich, dass die Bedeutung der Vorratsdatenspeicherung von den Gerichten unterschiedlich bewertet wird. Dies ist wohl nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass es sich bei dieser Thematik letztlich um eine Abwägung...

Rezension: Aurelia Tamò-Larrieux, Designing for Privacy and its Legal Framework

David Vasella
Aurelia Tamò-Larrieux hat das vorliegende Werk, ihre Dissertation, zum Thema Privacy by Design 2018 abgeschlossen. Sie untersucht das Problem dabei sowohl von einer rechtlichen als auch einer technischen Seite und leistet damit einen will-kommenen Beitrag zur interdisziplinären Betrachtung.

Erste Barriere für selbstfahrende Fahrzeuge überwunden – Entwicklungen im Zulassungsrecht

Melinda Florina Lohmann
Selbstfahrende Fahrzeuge stehen bereits kurz vor der Marktreife. Selbst wenn sämtliche technische Hürden beseitigt sind, verbleibt gegenwärtig eine weitere Barriere für den Einsatz selbstfahrender Fahrzeuge auf unseren Strassen: das internationale und nationale Zulassungsrecht. In diesem Beitrag werden die relevanten Rechtsquellen und die zulassungsrechtlichen Anforderungen an selbstfahrende Fahrzeuge dargetan. Der Schwerpunkt liegt sodann auf der in diesem Herbst beschlossenen Revision des Wiener Übereinkommens über den Strassenverkehr, die für das automatisierte Fahren bahnbrechend sein dürfte: Die erste...

Verpflichtung zu Open Access – universitäres Publizieren der Zukunft?

Fabienne Sarah Graf & Dario Henri Haux
Unter Open Access versteht man den freien Zugang zu wissenschaftlicher Literatur. Sowohl der schweizerische Nationalfonds als auch Swissuniversities verlangen in immer verbindlicherer Form nach Open Access. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, ob Universitätsangestellte zu Open Access verpflichtet werden dürfen. Die Autoren zeigen zunächst auf, wie diese Frage in anderen Ländern angegangen wurde und gehen danach auf eine mögliche Implementierung in der Schweiz ein.

Grundsätzliche Erheblichkeit – Kritische Würdigung und mögliche Korrektive

Daniel Emch & Anna Gottret
Das Gaba-Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2016 brachte eine wesentliche Neuerung im schweizerischen Kartellrecht. Gewisse Wettbewerbsabreden gelten seither alleine aufgrund ihres Gegenstandes als erheblich und damit als unzulässig, sofern nicht ausnahmsweise eine Effizienzrechtfertigung gelingt. Eine einzelfallweise Erheblichkeitsprüfung anhand quantitativer Kriterien soll bei derartigen Wettbewerbsabreden anders als bis anhin nicht mehr durchgeführt werden. Dieser konzeptionelle Ansatz entspricht u.E. nicht dem Willen des Gesetzgebers. Mit einer Rückkehr zur alten Praxis ist jedoch nicht zu rechnen. Stattdessen...

Zwischen Kriminalisierung und Regulierung: Der schwindende Aktionsradius der zivilen Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer – ein Eingriff in die Vereinigungsfreiheit?

Salome Schmid
Die Situation der zivilgesellschaftlichen Such- und Rettungsorganisationen im Mittelmeer spitzt sich zu: Vorwürfe zur Zusammenarbeit mit Schleppern, Verweigerung des Hafenzugangs, Beschlagnahmungen von Rettungsbooten und Ermittlungen gegen Mitarbeitende sind keine Seltenheit – dies trotz der wichtigen Rolle in der Rettung von Menschenleben und einer bestehenden völker- und menschenrechtlichen Pflicht zur Seenotrettung. Im Zusammenspiel mit Regulierungsversuchen wie dem italienischen Verhaltenskodex und weiteren Massnahmen führt dies dazu, dass der Aktionsradius zivilgesellschaftlichen Such- und Rettungsorganisationen auf der zentralen Mittelmeerroute...

Selbstregulierung und ihre Krux mit der Publikation

Natassia Gili
Werden Selbstregulierungen in das staatliche Recht einbezogen, meist durch einen Verweis, ist nicht nur die Zulässigkeit solcher Selbstregulierungen an sich fraglich. Es stellt sich auch die Frage, ob und falls ja, wie diese Selbstregulierungen zu publizieren sind. Sind sie dem vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber geschaffenen hoheitlichen Recht gleichgestellt, müsste sich deren Publikation nach dem Publikationsgesetz des Bundes richten. Behalten sie jedoch ihren privaten Charakter, sollte auf eine gesetzeskonforme Veröffentlichung verzichtet werden können. Problematisch ist dabei...

Der Informationsgehalt des Betreibungsregisters: Ein Reformvorschlag zu seiner Verbesserung

Urs Boller & Mark Schweizer
Ungerechtfertigte Betreibungen können für den Betroffenen nachteilige Folgen haben, weil sie auch dann im Betreibungsregisterauszug erscheinen, wenn sie vom Gläubiger nicht weiterverfolgt werden. Ein Gesetzesvorschlag zur Revision des SchKG will Abhilfe schaffen. Aufgrund schematischer Kriterien sollen bestimmte Betreibungen vom Einsichtsrecht ausgeschlossen werden. Die Autoren bezweifeln, dass dieser Vorschlag den Informationsgehalt des Betreibungsregisters verbessert. Sie schlagen stattdessen vor, den Anwendungsbereich der Klage nach Art. 85 SchKG so zu erweitern, dass ungerechtfertigte Betreibungen aufgehoben werden können, ohne...

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  • 2016
    24
  • 2017
    23
  • 2018
    32
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