5 Works

IPPC-Pflicht bei Massentierhaltungen?

Claudia Jandl, Julia Innreither & Julia Innreither
Immer wieder rücken Massentierhaltungen in den Fokus medialer Berichterstattung. Gefordert wird ein verschärftes Genehmigungsverfahren auch bei landwirtschaftlichen Großbetrieben. Auf dem Prüfstand steht primär die Frage nach dem anzuwendenden materiellrechtlichen Genehmigungsregime bei Massentierhaltungsanlagen. Unbestritten ist das Erfordernis einer baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung von Tierhaltungsanlagen. Ab einer gewissen Größenordnung gelten aber auch für Tierhaltungsanlagen besondere Genehmigungsvoraussetzungen. Bei Erreichen der in IPPC-Landes­gesetzen normierten Schwellenwerte bspw unterliegt das Vorhaben dem IPPC-Regelungsregime. Das hat weitreichende Konsequenzen: Beginnend von den...

Ausbildung und Einsatz von Diensthunden im Lichte von § 5 TSchG - Was ändert sich durch die TSchG-Novelle BGBl I 61/2017?

Randl Heike
Das österreichische Tierschutzgesetz gilt auch für Hunde öffentlicher Dienststellen. Zur Erreichung der Einsatzzwecke waren bei deren Ausbildung bereits bisher Einschränkungen im Hinblick auf die ansonsten auch für Diensthunde geltenden tierschutzrechtlichen Vorschriften unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Das öffentliche Interesse an der inneren und äußeren Sicherheit steht dem öffentlichen Interesse am Tierschutz gegenüber; deren rechtliche wie praktische Austarierung kann mitunter einer Gratwanderung gleichkommen. Die Tierschutzgesetz-Novelle 2017 hat den Versuch einer Klarstellung unternommen, der für Rechtssicherheit hätte sorgen...

Wildbeunruhigung - rechtliche Aspekte

Julia Innreither
Die Anwesenheit des Menschen stößt nicht überall auf Be­geisterung. Besonders in den Wäldern können menschliche Aktivitä­ten negative Folgen, insb Beunruhigung oder Störung von Wildtieren, nach sich ziehen.

Dürfen Tierschutz-Logos ein (rotes) Kreuz enthalten?

Rudolf Feik
In Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen schützt das Rotkreuzgesetz auch die Symbole der Rotkreuzbewegung. Das » rote Kreuz auf weißem Grund « darf nur mit Zustimmung des Vereins Österreichisches Rotes Kreuz verwendet werden. Obwohl sich das » rote Kreuz « mittlerweile zu einem allgemeinen Symbol für Hilfeleistung entwickelt hat, kann es auf Grund ( der Auslegung ) des Rotkreuzgesetzes ( durch den VwGH und den VfGH ) auch in abgewandelter Form nicht so ohne weiteres in Logos...

Das Ende des Online-Handels mit Tieren? - Was wird aus Tierschutzorganisationen und -vereinen?

Stefanie Fasching
Die Neufassungen des § 8a Abs 2 TSchG, der das öffentliche Anbieten zum Kauf oder zur Abgabe von Tieren regelt, führen nach wie vor zu Irritationen und Unsicherheiten – va bei Tierschutzvereinen, die ihre Bemühungen und ihre Arbeit aufgrund der strengen Vorgaben zur Onlinevermittlung in Gefahr sehen. Die vordringlichsten Fragen lauten nun: Was dürfen Tierschutzorganisationen und Private nach den Novellen des TSchG ( noch ) und was ist ihnen verboten?

Registration Year

  • 2017
    5

Resource Types

  • Text
    5