Hochschulambulanzen können ihr Leistungsspektrum ausweiten

A. Wienke
Mit seinem soeben veröffentlichten Urteil vom 05. 11. 2010 hat das Sozialgericht Aachen erstmals eine Lanze für die Steigerung des Leistungsumfanges einer Hochschulambulanz gebrochen. Insbesondere seien Fallzahlbegrenzungen unwirksam, wenn die Ausübung der ambulanten universitären Forschung damit nicht mehr in ausreichendem Maße sichergestellt werden könne. Die Hochschulambulanz eines Universitätsklinikums habe daher einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch darauf, dass die vom Zulassungsausschuss erteilten Ermächtigungen so zu gestalten sind, dass die jeweilige Hochschulambulanz die ambulante ärztliche Behandlung der gesetzlich...